Bundesregierung

Gigaliner-Netz seit dem Start um 1800 km gewachsen

Berlin (pts001/28.12.2012/02:00) – Zum ersten Jahrestag des Gigaliner-Feldversuchs in ausgewählten Ländern kritisiert die Allianz pro Schiene das Projekt des Bundes als „verkehrspolitischen Rohrkrepierer“. Das Verkehrsbündnis berief sich auf die neusten Beteiligungszahlen, die die Bundesanstalt für Straßenwesen der Allianz pro Schiene mitgeteilt hatte: Danach sind zurzeit lediglich 36 Fahrzeuge von 20 Speditionen für den Versuch registriert, davon sind 28 Fahrzeuge tatsächlich im Einsatz. „Auf dieser schmalen Basis ist es äußerst fraglich, ob eine wissenschaftliche Begleitung dieses Tests überhaupt aussagekräftig ist“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, mit Verweis auf die von der Bundesregierung ursprünglich angestrebten 400 Fahrzeuge am Freitag in Berlin.

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Nationaler WohlstandsIndex für Deutschland (Copyright: Ipsos)

Von Wohlstandsgewinnern und -verlierern

Hamburg (pts011/26.11.2012/11:00) – Nach dem 2. Nationalen WohlstandsIndex für Deutschland (NAWI-D), den das weltweit tätige Marktforschungsinstitut Ipsos in Zusammenarbeit mit dem renommierten Zukunftsforscher Professor Dr. Horst W. Opaschowski entwickelt hat, erreicht die Wohlstandswirklichkeit in Deutschland den Indexwert 42 von 100 möglichen Punkten. „Der Ipsos NAWI-D ist ein Barometer, das die für die Deutschen wichtigen aktuellen Grundvoraussetzungen für den Wohlstand erfasst. Auffällig ist, dass die anhaltende Finanzkrise in Europa das Stimmungsbild in Deutschland nicht weiter beeinträchtigt hat. Der 2. NAWI-D bleibt gegenüber der ersten Messung von vor drei Monaten stabil“, so Hans-Peter Drews, Managing Director von Ipsos Observer.

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EU-Ranking bei der Bahn-Elektrifizierung (Allianz pro Schiene)

Deutschland bei Bahn-Elektrifizierung nur Mittelmaß

Berlin (pts001/09.08.2012/02:00) – In der Debatte um den Ausbau der Elektromobilität gibt es Handlungsbedarf bei der Elektrifizierung des deutschen Schienennetzes. Das geht aus einem EU-Ranking über den Elektrifizierungsgrad der Bahnnetze verschiedener europäischer Länder hervor, das die Allianz pro Schiene auf der Basis aktueller EU-Daten herleitet. Danach war das Bundesschienennetz Ende 2010 erst zu 58,8 Prozent elektrifiziert, während der Spitzenreiter Schweiz einen Elektrifizierungsgrad von 99,3 Prozent vorweisen konnte. Damit liegt Deutschland zwar leicht über dem EU-Durchschnitt von 52,3 Prozent, aber hinter wichtigen Ländern Kerneuropas wie den Niederlanden, Italien, Österreich, Spanien und sogar Polen.

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Sodexo Restaurant Pass 2012 (Bild: Sodexo)

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte 2012 für Sodexo Restaurantschecks

Frankfurt (pts019/25.11.2011/13:20) – Der Bundesrat hat heute auf seiner 890. Sitzung der „Vierten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgelt – verordnung“ zugestimmt. Damit steigt der steuerliche Sachbezugswert für das Jahr 2012 auf der Grundlage der Verbraucherpreise. Für unentgeltliche oder verbilligte Mahlzeiten in Unternehmen werden ab 2012 für ein Mittagessen nunmehr 2,87 Euro angesetzt (bislang 2,83 Euro). Dazu können Unternehmen nach den Lohnsteuerrichtlinien weitere 3,10 Euro steuerfrei zuwenden. Dies erhöht den staatlich geförderten Tagessatz für die Mitarbeiterverpflegung auf zukünftig 5,97 Euro. Damit können Unternehmen ihren Mitarbeitern jährlich bis zu 1.313,40 Euro abgabenfrei zukommen lassen. Die neuen Werte gelten ab dem 1. Januar 2012.

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BAG:WfbM-Vorsitzender Günter Mosen (Foto: Andreas Reeg)

BAG:WfbM kritisiert „Down-Syndrom-Vorsorgetest“ als gefährlichen Rückschritt

Frankfurt am Main (pts028/31.08.2011/14:00) – Mit 230.000 Euro fördert das Bundesforschungsministerium ein Testverfahren, das bei ungeborenen Kindern bereits in der zehnten Schwangerschaftswoche Trisomie 21 nachweisen soll. Die verantwortliche Bundesministerin für Bildung und Forschung ist Professor Dr. Schavan (CDU).

„Da Trisomie 21 nicht therapierbar ist, sondern eine Form menschlichen Daseins, kann das Ziel dieses ‚Vorsorgetests‘ nur auf ein Screening von Schwangeren herauslaufen, mit dem Ziel Behinderung früh zu erkennen und die Eltern unter Druck zu setzen, ihr Kind abzutreiben. Eine solche Einstellung widerspricht eklatant dem Grundgesetz – ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ – dem sich die Bundesregierung verpflichtet hat“, kritisiert der Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG:WfbM), Günter Mosen.

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