Wien (pts022/16.07.2014/17:00) – Die mit 1. Jänner 2014 wirksam gewordene Verwaltungsgerichtsbarkeitsreform hat tief greifende Neuerungen im System der Kontrolle staatlichen Verwaltungshandelns bewirkt. Durch die Änderungen des B-VG und des VwGG haben sich die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes, die Zulässigkeit von Anträgen und das Verfahren erstmals seit Errichtung des VwGH vollständig geändert.
Dies hat einige Fragen aufgeworfen, wie z.B. „Welche rechtlichen Begriffe, Bestimmungen und Auslegungen sind weiter anwendbar und wie sollen neue Begriffe und Bestimmungen ausgelegt bzw. angewendet werden?“ Das Handbuch VwGH-Verfahren führt Sie systematisch und anschaulich durch das Labyrinth der Regelungen und zeigt, wie die vermeintlichen Lücken der Gesetzgebung geschlossen werden könnten. Es stellt das Verfahren vor dem VwGH auf dem Stand der Rechtslage vom 1.1.2014 erstmals umfassend dar und behandelt neben dem Verwaltungsgerichtshof auch die Verwaltungsgerichte, denen im „VwGH-Verfahren“ nicht zu unterschätzende Aufgaben und Rechte zukommen.
Das Handbuch hilft, die neuen Bestimmungen vor dem Hintergrund der bisherigen Judikatur und Literatur zu interpretieren und verdeutlicht die praktische Umsetzung der Gesetze durch Textvorschläge, Beispiele und Schriftsatzmuster. Somit erhalten sowohl Parteienvertreter, die den Schritt zum Verwaltungsgerichtshof setzen wollen oder müssen, als auch Richter aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die rasch eine Belegstelle für seine verfahrensrechtliche Entscheidung suchen, ein wertvolles Arbeitsmittel.
Zum Autor:
MMag. Dr. Benjamin Twardosz, LL.M. ist Rechtsanwalt und Steuerberater, Partner bei WOLF THEISS Rechtsanwälte in Wien sowie Mitglied des Fachsenats für Steuerrecht der Kammer der Wirtschaftstreuhänder. Davor war er unter anderem am VwGH tätig. Schwerpunkte seiner Beratungs-, Vortrags- und Publikationstätigkeit sind Abgabenrecht, Verfahrensrecht und Finanzstrafrecht.
Das Werk „Handbuch VwGH-Verfahren“ (3. Auflage) kann beim Verlag LexisNexis telefonisch (Tel +43-1-53452-0), via E-Mail (bestellung@lexisnexis.at) oder im Webshop (shop.lexisnexis.at) bestellt werden. Der Preis beträgt EUR 68,- (ISBN: 978-3-7007-5725-2, 436 Seiten).
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