agenda2011-2012.de – ein Rettungsschirm von 1,2 Billionen Euro, Made in Germany

Lehrte (pts015/18.05.2011/11:45) – Ein Jahr Agenda 2011 – 2012: Ein bemerkenswerter und außergewöhnlicher Geburtstag. Aus einer kleinen feinen Community entwickelte sich ein erfahrenes Krisen-Management. Im Mai 2010 stellten wir der Öffentlichkeit ein sozial verträgliches und nachhaltiges Konzept zum Abbau der Staatsschulden, mit einem jährlichen Volumen von 110 Milliarden Euro, vor.

Die sechs reichsten Nationen besitzen 71,1% des Weltvermögens. Amerika 32,6%, Japan 18,3%, England 5,9%, Deutschland 5,7 %, Italien 4,5% und Frankreich 4,1%. Es sind gleichermaßen die am stärksten verschuldeten Länder. Das Vermögen von China beträgt vergleichsweise 2,6% und das von Russland 0,2%.

Deutschland ist das beliebteste und Polen das freundlichste Land der Welt. Griechenland ist eine stolze Nation und befindet sich tief in der Rezession. In den letzten Jahrzehnten hatten die Menschen dort einen sicheren Lebensstandard und konnten, wie die anderen Nationen, unbekümmert konsumieren. Sie haben aber alle nicht zur Kenntnis genommen, dass sich ihre Staaten stark verschuldet haben.

Der Staat kann seine Schulden nicht mehr bezahlen. Für Gelder auf dem freien Kapitalmarkt werden 25% Zinsen verlangt. Flüchtig betrachtet bietet der EU Rettungsschirm Lösungsansätze. Es werden zur Ablösung alter Schulden preiswerte Kredite zur Verfügung gestellt. Die EU fordert enorme Sparmaßnahmen von der Griechischen Regierung. Das Ergebnis: starke Einschnitte in den sozialen Bereichen, Lohnkürzungen bis zu 25%, eine Inflationsrate von 10% und ein um 5% rückläufiges BIP. Eine bevorstehende Abwertung wird den deutschen Geldhäusern und Versicherern viele Milliarden Euro kosten. Es wird den Griechen bewusst, dass ihre Unternehmen, Vermögende und Reiche keine Steuern zahlen. Unter diesen Voraussetzungen ist eine Rettung Griechenlands nicht möglich.

Präsident Obama hat in mehreren Reden angekündigt, dass er in 12 Jahren 4 Billionen $ einsparen wird. In seiner Planung hat er die Reichen und Vermögenden mit einbezogen. Das ist seine grundsätzliche Forderung und stellt eine Wende in den finanzpolitischen Perspektiven der USA an. Die verschuldeten Staaten werden ihre Probleme nur lösen, indem sie alle gesellschaftlichen Gruppen in die Finanzierung einbeziehen. 2 – 10% der Erwachsenen über 19 Jahre besitzen 80% bis 98% des Weltvermögens. Die Staaten, die ihnen den Reichtum ermöglichten, gehen steuerlich leer aus.

Unser Sanierungskonzept steht und beinhaltet bei einer Laufzeit von 10 Jahren 1,2 Billionen Euro. Die BRD hat 2 Billionen Euro Schulden, Bürgschaften für Banken in Höhe von 1,3 Billionen Euro, dem EU Rettungsschirm von (noch) 178 Milliarden Euro. Das hängt auch damit zusammen, dass sich die Lobbys, Banken und Spekulanten nicht an den Kosten beteiligen.

2.136 Lobbys sprechen mit einen Stimme und drücken mit Ihrem Gewicht auf politische Entscheidungen. Änderungen an Ihrem Besitzstand treffen auf ein großes „Widerstandspotential“. Daran scheitert Jahr für Jahr eine vernünftige Haushaltpolitik, besonders in Griechenland.

Die Unternehmensgewinne sind in den letzten Jahren um 10% gestiegen. Die an den Börsen gehandelten Unternehmen verzeichnen Gewinnsprünge von 30 bis 50%. Die Lohnnebenkosten liegen zwischen 51 und 28% für Deutschland, der EU Durchschnitt beträgt 31%. Daran gemessen ergibt sich für die Arbeitgeber ein Ertrag von jährlich 33 Milliarden Euro. Sie sind einseitig aus dem Solidaritätspakt ausgestiegen und zahlen 0,9% weniger zur gesetzlichen Krankenkasse, das sind weitere 9 Milliarden Euro pro Jahr. Banken- und Börsensteuern fehlen.

Die Gründe für fehlende, flächendeckende Mindestlöhne liegen auf der Hand: Der große Deal wird mit 1 Million Leiharbeitern zu Dumping Löhnen gemacht. Es werden hunderttausende Beschäftigte aus der EU erwartet, die „gute billige“ Arbeit leisten und „gute teure“ Beschäftigte unter Druck setzen.

Die Gründe liegen aber auch darin, dass auf allen Staatsebenen keine in die Jahrzehnte weisende Konzepte vorliegen, die ein vernünftiges Handling der Schulden ermöglicht hätten. Die sozial verträgliche Belastung der Menschen aller Einkommensschichten ist nicht mehr ausgewogen. Andererseits werden den Hoteliers 1 Milliarde Euro geschenkt.

In den nordafrikanischen Staaten, dem Mittlere Osten (China kann folgen) wehren sich die Menschen, 50 bis 60% sind unter 25 Jahre, gegen Disputen und Regenten. Die Armeen, Geheimdienste und Polizei schützen sie, indem sie brutale Gewalt ausüben. Die Arbeitslosigkeit von 30% wird nicht mehr kommentarlos hingenommen. Die Menschen sehnen sich nach Familie, Kinder, einem bescheidenen Einkommen und persönlicher und geistiger Freiheit. Es wird übersehen, dass große Bevölkerungsteile bis zu 80 % ihres Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben.

Wir setzen ein Fanal und glauben, dass die Bedürftigkeit der Empfänger keine Rolle mehr spielt. Wir meinen bspw. auch den Mittelstand der mit einer zu niedrigen Kapitaldecke ausgestattet ist.

Das alles haben wir kommentiert und dokumentiert. Den öffentlichen Haushalten wurden 2009 und 2010 bei einem Wirtschaftsaufschwung von 3,6% und 2,8% 400 Milliarden Euro an neuen Krediten zugeführt. 2011 dürfte die Verschuldung um weitere 100 Milliarden Euro steigen. Da sind auch die Steuer-Mehreinnahmen von 136 Milliarden Euro, die bis 2014 erwartet werden, nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Unsere Staatsschulden von 2 Billionen Euro und Bürgschaften an Banken und dem EU Rettungsschirm von 1,478 Billionen Euro, bergen unübersehbare Risiken.

Die Hilflosigkeit zeigt sich bei der EU und der EZB darin, dass sie zerstritten sind und keine Lösungen zur Finanzkrise anbieten können. Der ständig wachsenden Inflation setzt man nicht angemessene Erhöhungen der Leitzinsen entgegen.

Die Ohnmacht unserer Politiker ist allgegenwärtig. Die Probleme bei Kranken- und Rentenversicherung, Bundeswehr, Mindestlöhne, Bildung und Ausbildung, Atommüll-Endlagerung und den Laufzeiten sind bekannt, Kopfpauschale zur gesetzlichen Krankenkasse, PKW-Maut, 30 Milliarden Euro werden jährlich bei den Finanzbehörden vergeudet. 30 Milliarden Euro listet der Verband der Lohnsteuerzahler auf, die jährlich verschwendet werden, alles „Open end“.

Die Politiker bemühen sich redlich um den Bundeshaushalt und der Einhaltung der Maastricht-Kriterien von 3%. Zu den Schulden der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden kein Wort, keine Alternativen. Es sollten die Vermögenden und Reichen einbezogen werden, die sich erfolgreich ihrer Verpflichtung entziehen …

Unsere Bürger haben in Hamburg, Stuttgart und beim Atomstrom gezeigt, dass auch sie ein ausgeprägtes Widerstandspotential besitzen. Hunderttausende werden von Atomstrom auf alternative Energien umsteigen oder sind es schon. Das ist ihre Quittung für die Stromlobby.

Aussender: Agenda 2011 – 2012 Neumann Dieter
Ansprechpartner: Dieter Neumann
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Tel.: 05132 52919
Website: www.agenda2011-2012.de

Quelle: www.pressetext.com/news/20110518015